Nutzungsbedingungen

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Die Web Art GmbH, Bern (nachfolgend: Fahrlehrer.ch) betreibt unter der Website www.Fahrlehrer.ch ein online Angebot, welches Dienste umfasst, die über Mobiltelefone, sonstige mobile Endgeräte oder Geräte mit Internetzugang genutzt werden können (nachfolgend Online-Dienste).

(2) Diese Nutzungsbedingungen haben für alle Leistungen von Fahrlehrer.ch Gültigkeit. In diesen Nutzungsbedingungen werden die rechtsverbindlichen Bedingungen für die Nutzung der Dienste von Fahrlehrer.ch dargelegt. Mit der Registrierung oder Nutzung stimmen Sie zu, an die Nutzungsbedingungen gebunden zu sein.

 (3) Abweichungen von den Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Das gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Bestandteil, es sei denn, ihrer Geltung stimmen wir ausdrücklich schriftlich zu.

(5) fahrlehrer behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail vor dem Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen mitgeteilt.

§ 2 Gegenstand und Pflichten

(1) Fahrlehrer.ch bietet über die Online-Dienste einen sogenannten "kostenlosen Firmeneintrag" an, bei dem es dem Nutzer möglich ist, seine Firma durch einen entsprechenden Adresseintrag auf Fahrlehrer.ch zu publizieren. Diese Dienstleistung ist für den Nutzer kostenlos. Ebenso kostenlos ist die Registrierung eines Nutzers für einen bestehenden Firmeneintrag. Diese Dienstleistung umfasst das erfassen/verwalten eines Firmeneintrags und die Erfassung von Zusatzinformationen zu dieser Firma.

 (2) Fahrlehrer.ch behält sich vor, die angebotenen Online-Dienste jederzeit zu ändern, zu erweitern, zu beenden sowie abweichende oder ergänzende Dienste anzubieten.

(3) Sämtliche Inhalte der Online-Dienste unterliegen dem Urheberrechts- und Markenschutz sowie weiterer gewerblichen Schutzrechte zugunsten von Fahrlehrer.ch.

§ 3 Anmeldung und Nutzung

(1) Mit der Nutzung der Online-Dienste von Fahrlehrer.ch erklären und bestätigen Sie, dass

• alle von Ihnen eingereichten Informationen wahrheitsgetreu und richtig sind,
• soweit der Nutzer zum Zeitpunkt der Nutzung das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben sollte, dass seine gesetzlichen Vertreter der Registrierung zugestimmt haben und
• Ihre Nutzung der Dienste von Fahrlehrer.ch gegen keine geltenden Gesetze oder Vorschriften verstösst.

(2) Bei einem Verstoss gegen diese Pflichten ist die Fahrlehrer.ch berechtigt, die Nutzerschaft fristlos zu kündigen und den Zugang zu blockieren.

(3) Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, dass Dritte Leistungen der Online-Dienste nicht unberechtigt nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle einer möglichen missbräuchlichen Verwendung der Zugangsdaten, unverzüglich seine Zugangsdaten zu ändern oder seinen Zugang bei Fahrlehrer.ch sperren zu lassen.

(4) Jeder Nutzer darf sich nur einmal pro Firma registrieren.

§ 4 Urheberrechte an den Inhalten

(1) Durch das Bereitstellen oder Veröffentlichen von Inhalten über die Dienste von Fahrlehrer.ch gewähren Sie Fahrlehrer.ch eine beschränkte Lizenz, um diese Inhalte auf oder über die Dienste von Fahrlehrer.ch zu verwenden, zu modifizieren, öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten.

 (3) Sie erklären und bestätigen, dass die Veröffentlichung des Inhalts über die Dienste von Fahrlehrer.ch nicht gegen Datenschutz-, Verwertungs-, Urheber-, Vertrags- oder sonstige Rechte dritter Personen verstösst.

(4) Sie stimmen zu, sämtliche Gebühren und sonstige Entgelte zu bezahlen, die Sie einer Person/Unternehmung durch die Veröffentlichung von Inhalten über die Dienste von Fahrlehrer.ch schuldig sind. Weiter verpflichten Sie sich, Fahrlehrer.ch von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus diesen Rechten freizuhalten.

(5) Es ist untersagt, urheberrechtlich geschützte Inhalte, Marken oder sonstige geschützte Informationen anderer zu veröffentlichen, modifizieren, vertreiben oder reproduzieren, ohne zuvor die schriftliche Zustimmung des Inhabers dieser Schutzrechte einzuholen.

§ 5 Inhalt

(1) Fahrlehrer.ch kann jeden Inhalt löschen, der nach alleinigem, freiem Ermessen von Fahrlehrer.ch gegen die vorliegenden Bedingungen verstossen oder anstössig, illegal oder gesetzwidrig ist und einer Person Schaden zufügt oder ihre Sicherheit bedroht.Fahrlehrer.ch übernimmt keine Verantwortung für die Überwachung der Dienste von Fahrlehrer.ch auf unangemessenen Inhalt oder unangemessenes Verhalten.

2) Sie allein sind für den Inhalt, den Sie über die Dienste von Fahrlehrer.ch veröffentlichen  verantwortlich. Fahrlehrer.ch stimmt diesem Inhalt nicht zu und hat keine Kontrolle darüber. Der Inhalt wird vor der Veröffentlichung nicht notwendigerweise durch Fahrlehrer.ch überprüft und spiegelt nicht die Meinungen und Richtlinien von Fahrlehrer.ch wieder. Fahrlehrer.ch übernimmt keine Garantie für Inhalte oder die Genauigkeit und Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen, die Sie an andere Nutzer oder Empfänger vermitteln, weder ausdrücklich noch stillschweigend.

§ 6 Verbotene Inhalte

(1) Im Folgenden werden Beispiele für Inhalte aufgeführt, die illegal sind oder nicht über die Dienste von Fahrlehrer.ch veröffentlicht werden dürfen. Fahrlehrer.ch behält sich das Recht vor, alles, was nach alleinigem, freiem Ermessen von Fahrlehrer.ch gegen diese Bestimmung verstösst, zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, einschliesslich, jedoch nicht beschränkt auf, das Löschen anstössiger Informationen aus den Diensten von Fahrlehrer.ch und das Beenden der Nutzerschaft. Als verboten wird insbesondere solcher Inhalt angesehen, wobei die Aufzählung nicht abschliessend ist, der:

• offenkundig anstössig ist und Rassismus, Fanatismus, Hass oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelperson unterstützt;
• eine andere Person belästigt oder Belästigungen unterstützt;
• die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützt;
• nackte Personen, Gewalt oder anstössige Darstellungen umfasst oder einen Link zu einer nichtjugendfreien Website enthält;
• Informationen unterstützt, die falsch oder irreführend sind, und illegale Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördert, die beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind;
• eine illegale oder unberechtigte Kopie des urheberrechtlich geschützten Werks einer anderen Person unterstützt, z. B. durch Bereitstellung von illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung werkseitiger Kopierschutzvorrichtungen und illegalen Musikkopien oder Links zu illegalen Musikkopien;
• das Versenden von "Junk-Mails," "Kettenbriefen" oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, "Spimming" oder "Spamming" beinhaltet;
• eingeschränkte, nur über ein Kennwort zugängliche oder versteckte Seiten oder Bilder enthält (die nicht mit anderen zugänglichen Seiten verknüpft sind);
• kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben unterstützt oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthält, einschliesslich, jedoch nicht beschränkt auf die Herstellung oder den Kauf illegaler Waffen, die Verletzung von Datenschutzbestimmungen oder die Bereitstellung oder Entwicklung von Computerviren;
• andere Nutzer oder Empfänger zur Angabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke auffordert;
• kommerzielle Aktivitäten und/oder Verkäufe ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung beinhaltet, z. B. Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme;

§ 7 Verbotene Aktivitäten

(1) Verbotene Aktivitäten sind solche, die illegal sind oder nicht über die Dienste von Fahrlehrer.ch veröffentlicht werden dürfen Fahrlehrer.ch behält sich das Recht vor, jeden, der nach alleinigem, freiem Ermessen von Fahrlehrer.ch gegen diese Bestimmung verstösst, zu überprüfen und geeignete rechtliche Schritte zu unternehmen, einschliesslich, jedoch nicht beschränkt auf, die Erstattung von Strafanzeige bei der Polizei. Verbotene Aktivitäten umfassen, sind jedoch nicht beschränkt auf:

• kriminelle oder unerlaubte Handlungen, einschliesslich Kinderpornographie, Betrug, Handel mit obszönen Inhalten, Drogenhandel, Glücksspiel, Belästigung, Stalking, Spamming, Spimming, Verbreitung von Viren und anderen schädlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen, Patentverletzungen oder Diebstahl von Betriebsgeheimnissen;
• die Störung, Unterbrechung oder übermässige Belastung der Dienste von Fahrlehrer.ch die Verwendung des Accounts, Benutzernamens oder Kennworts eines anderen Nutzers
• die Nutzung der Dienste von Fahrlehrer.ch auf eine Weise, die gegen die geltenden Gesetze und Vorschriften verstösst.
• die Inhalte auf den Seiten von Fahrlehrer.ch ganz oder teilweise auszulesen, maschinell zu verarbeiten oder in sonstiger Weise nutzbar zu machen

§ 8 Zusicherungen des Nutzers

(1) Der Nutzer sichert Fahrlehrer.ch ausdrücklich zu, dass Empfang von Benachrichtigungen über die Online-Dienste einverstanden zu sein.

§ 9 Laufzeit und Beendigung der Nutzung

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten mit der Zustimmung des Nutzers.

(2) Die Nutzung läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann die Online-Dienste jederzeit ohne Angaben von Gründen beenden.

§ 10 Gewährleistung

(1) Fahrlehrer.ch übernimmt keine Verantwortung für Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Defekte, Verzögerungen beim Betrieb oder der Übertragung, Ausfälle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff auf oder Diebstahl, Zerstörung oder Änderung von Inhalten der Nutzer. Fahrlehrer.ch ist nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder -leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie für Ausfälle von E-Mails oder Playern aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet und/oder einen der Dienste von Fahrlehrer.ch, oder einer Kombination hieraus.

(2) Die Dienste von Fahrlehrer.ch werden ohne Mängelgewähr und wie verfügbar bereitgestellt. Fahrlehrer.ch übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Dienste von Fahrlehrer.ch zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Fahrlehrer.ch lehnt Gewährleistungen für die Eignung für einen bestimmten Zweck oder Unterlassungen ab. Darüber hinaus lehnt es die Fahrlehrer.ch ab, bestimmte Ergebnisse aus der Nutzung der Dienste von Fahrlehrer.ch zu garantieren oder zu versprechen.

(3) Ihr Recht, von diesen Bedingungen zurückzutreten, bleibt vom Ausschluss der Gewährleistung unberührt.

§ 11 Haftungsbeschränkungen

(1) Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internet-Angebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

(2) Fahrlehrer.ch schliesst ohne Einschränkung jede Haftung für Verluste oder Schäden aller Art aus, die Ihnen oder Dritten im Zusammenhang mit dem Zugriff oder der Benützung der Fahrlehrer.ch Website oder Teilen davon oder aus Links zu Websites Dritter entstehen könnten. Der Besuch der Fahrlehrer.ch Website, die Benützung der dort enthaltenen Informationen sowie der Gebrauch von dort aufgeführten Angeboten erfolgt auf Ihre Gefahr und Verantwortung.

(3) Ausgeschlossen wird die Haftung auch für entgangenen Gewinn, für Fehlleistungen des Internets aller Art (z.B. Betriebsunterbrechung, Funktionsstörungen, Viren, schädliche Komponenten, terroristische Handlungen...etc), Missbrauch durch Dritte (Einsehen von Daten, Kopien usw.) sowie Verlust von Programmen oder sonstigen Daten in Ihren Informationssystemen. Dies gilt auch dann, wenn auf der Fahrlehrer.ch Website gegebenenfalls auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wird.

§ 12 Datenschutz und Links

(1) Fahrlehrer.ch ist berechtigt, die in Bezug auf die Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Nutzer im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Schweiz.

(2) Für sämtliche allfällige Streitigkeiten zwischen Ihnen als Besucher und Nutzer der Fahrlehrer.ch Website und der Web Art GmbH, welche aus dem Betrieb bzw. Besuch der Fahrlehrer.ch Website herrühren, sind die Gerichte in der Schweiz ausschliesslich zuständig. Anwendbar ist ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand: Bern, Schweiz.

(3) Alle Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Änderungen der Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für den Verzicht auf die Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind ungültig.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen mit dem Nutzer einschliesslich dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 26.11.2019 (V1.1)